Fundstück der Woche: Original Presseinformation und Beschlagnahmungsprotokoll

Hier die original Presseinformation "Ein Land geht offline" mit einer kurzen Darstellung des Sachverhalts. Im Anschluss dann die Ankündigung des Streiks mit einem Zusatz für Lösungsvorschläge aus der Sicht der Provider und einem Hinweis, dass sich die ISPA in der Gründung befindet. Auf der letzten Seite findet sich dann die Niederschrift der Hausdurchsuchung und der Beschlagnahmung. Vielen Dank an Nikolaus Futter! Read more!

Ronald Hechenberger: ÖIAT

10 Jahre ISPA und 10 Jahre Österreichisches Institut für angewandte Telekommunikation (ÖIAT)

Internet Ombudsmann, E-Commerce-Gütezeichen, Saferinternet.at und Handywissen.at – hinter all diesen erfolgreichen Internet-Initiativen steht das Österreichische Institut für angewandte Telekommunikation (ÖIAT), das heuer wie die ISPA seinen 10. Geburtstag feiert.

Bei vielen unserer Projekte, wie Internet Ombudsmann und Saferinternet.at, hat uns die ISPA aktiv unterstützt und mit uns hervorragend zusammen gearbeitet.

In diesem Sinne freuen wir uns auf die nächsten 10 Jahre Zusammenarbeit für ein sicheres Internet :-))

DI Ronald Hechenberger, MBA
Geschäftsführer
Österreichisches Institut für angewandte Telekommunikation - ÖIAT
Projektleiter Internet Ombudsmann und Saferinternet.at
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Peter Rastl: Wie die ISPA geboren wurde...

Über die Anfänge des Internet in Österreich und über die Rolle, die die Universität Wien dabei gespielt hat, habe ich schon unzählige Male bei den verschiedensten Gelegenheiten berichtet. Wer sich daran nicht mehr erinnern kann, oder wer zu jung ist, um diese Zeit damals miterlebt zu haben, möge meinen Beitrag „Es begann an der Uni Wien – 10 Jahre Internet in Österreich“ lesen, den ich im Juni 2000 für den „Comment“, das Mitteilungsblatt des Zentralen Informatikdiensts der Universität Wien, geschrieben habe.

Da berichtete ich unter anderem über die Anfänge der Internet-Domainverwaltung in Österreich – wie wir an der Universität den ersten Nameserver für die Top-Level-Domain at aufgesetzt haben, wie wir die ersten Jahre hindurch die österreichischen Domains unentgeltlich vergeben und verwaltet haben, wie wir für die „kommerziellen“ Internet-Nutzer die Subdomain co.at geschaffen haben, die von der EUnet GmbH administriert wurde, bis uns schließlich im Jahre 1996 der Gratis-Aufwand zu groß wurde und wir mit Jahresbeginn 1997 eine Domainverwaltungsgebühr einführten.

Das geschah ganz überfallsartig, so wie damals gelegentlich auch über Nacht der Benzinpreis erhöht wurde, nur mit der EUnet GmbH abgesprochen – damit ja niemand noch knapp vor dem Jahreswechsel neue Domains registrieren läßt und uns dadurch den Silvesterurlaub stört. Der Protest der österreichischen „Internet-Wirtschaft“ ließ nicht lange auf sich warten: „Was bilden sich die Kerle von der Uni Wien denn ein, daß sie jetzt plötzlich für die Domainnamen Geld kassieren?“ Das schien ja genauso unverschämt, wie wenn wir für die Atemluft Geld verlangt hätten. Noch im Jänner 1997 wurde deshalb eine Protestversammlung von ein paar Dutzend Internet-Providern organisiert, die angetreten waren, diese Domainverwaltungsgebühr wieder aus der Welt zu schaffen und mich in die Schranken zu weisen.

Es kam aber ganz anders: Innerhalb weniger Minuten konnte ich den aufgebrachten ISPs erklären, daß wir nicht etwa für die Domainnamen ein Entgelt verlangten, sondern für die professionelle Dienstleistung, die wir erbrachten: den Betrieb der Nameserver, die Verwaltung der Domain-Daten, für die benötigte Hard- und Software und die dafür erforderlichen Personalressourcen. Und diese Dienstleistung, die wir ja bereits jahrelang erfolgreich erbracht haben, sollte auch weiterhin zur vollen Zufriedenheit der Internet-Nutzer gesichert bleiben. Da waren dann plötzlich alle Versammelten mit der Einführung einer Domaingebühr einverstanden, zumal ich auch noch eine Reduktion des ursprünglichen Kostensatzes angeboten hatte, und wünschten sich sogar, daß wir auch die co.at-Domains wieder von der EUnet GmbH übernehmen mögen.

Diese Protestversammlung machte den Teilnehmern aber auch deutlich, daß es für die ISPs abseits des gegenseitigen Wettbewerbs in Wahrheit noch andere Themen gibt, wo ein gemeinsames Vorgehen zweckmäßig sein kann, und so fand der Vorschlag, eine Interessensvertretung der Internet-Provider zu gründen, eine breite Zustimmung. Unter den versammelten Teilnehmern wurde ein diesbezügliches Proponentenkommittee gewählt, um Statuten für einen Verband der österreichischen ISPs auszuarbeiten und die Gründung der ISPA vorzubereiten.

Es war klar, daß die ISPA nur erfolgreich tätig werden konnte, wenn sie auch über ausreichende finanzielle Mittel verfügt, um ein professionelles Generalsekretariat bezahlen zu können. Die Finanzierung ausschließlich über Mitgliedsbeiträge schien hierfür kein gangbarer Weg. Daher habe ich damals seitens des Universitätsrechenzentrums spontan angeboten, die Inhaberschaft an der Top-Level-Domain at an die ISPA zu übertragen und die ISPA an den Gewinnen aus der Domainverwaltung zu beteiligen. Nach Erledigung aller vereinsrechtlichen Formalitäten fand die Gründungsversammlung der ISPA schließlich am 12. September 1997 im Hörsaal 33 der Universität Wien statt. In der Folge gründete die ISPA dann die nic.at GmbH als eigenständige Firma, die seit Juli 1998 – nach wie vor technisch unterstützt durch das Uni-Rechenzentrum – die Aufgaben der nationalen Domainverwaltung wahrnimmt.

Wie wichtig ein koordiniertes Vorgehen war, erfuhren die ISPs bereits wenige Wochen nach dieser ersten Versammlung: Im März 1997, also noch ein halbes Jahr vor der tatsächlichen Gründung der ISPA, beschlagnahmte die Polizei sämtliches Equipment des kleinen Internet-Providers VIPNet wegen Verdachts auf Beihilfe zur Verbreitung von Kinderpornographie – was letztlich ohnehin mit einem Freispruch endete. Die Sorge, auch andere ISPs könnten für allfällige, von ihren Kunden ins Netz gestellte illegale Inhalte zur Verantwortung gezogen werden, veranlaßte die ISPs, auf ihre Anliegen mit dem ersten (und bisher einzigen) Internet-Streik in Österreich aufmerksam zu machen. Aber über diese Aktion „Austria goes offline“ ausführlicher zu berichten, ist wohl einem eigenen Beitrag vorbehalten. Read more!

Thomas Dorn

Nun, der beschlagnahmte Provider hiess ViP - Verbindungen in Perfektion, und wurde nach dieser Aktion, die die Firma nahezu in den Ruin geführt hatte, mit mir wieder in die schwarzen Zahlen geführt. Es war ein hartes Stück Arbeit! Einige Kunden haben gewechselt, die meisten jedoch die Stange gehalten. Aber an Neukunden war damals nicht zu denken!

Ich kann mich noch sehr gut erinnern, wie meine Freunde angerufen haben: "die haben einfach den Stecker gezogen, nicht mal ordentlich runtergefahren haben die die Server". Kurz darauf kam ich mit einem meiner privaten PCs, um den Radiusserver wieder zu aktivieren, so dass die Kunden sich wenigstens einwählen konnten.

Nebenbei, dass die Aktion absichtlich auf einen kleinen Provider gezielt hatte, wurden die Geräte NIE zurückgegeben! Das Verfahren hat sich in die Länge gezogen, und ohne der ISPA hätte sich ViP den Anwalt nie leisten können. Letztendlich wurden alle Mitglieder der ViP für unschuldig befunden, aber "sicherheitshalber ncht ganz". Was sich absolut seltsam anhört, ist ein geschickter Zug des Richters: damit musste dem Provider nichts rückerstattet werden, es wurde nie eine Entschädigung gezahlt! Es gingen alle leer aus. Ausser einem moralischen Halt für eine Grundlage der ISPA hat die Beschlagnahme aus Sicht der ViP nichts gebracht.

Nebenbei: die ViP hat dann der Reihe nach kleine Provider aufgekauft, danach die Nextra geschluckt. Anschliessend die EuNet aufgekauft. eTel konnte dann mit ein paar Tricks leicht übernehmen - es wurde alles vorbereitet für einen Konzentrationskauf der TeleKom. Der Streikaufruf war ein Aufschrei gegen den Rechtsstaat, der hier wohl einen grossen Schritt zu weit gegangen ist! Dieser Schritt war einmalig - und kann sicherlich (dank ISPA) wiederholt werden! Read more!

Kurt Einzinger: "Die ISPA ist notwendiger denn je"

ADSL - Entbündelung - E-Commerce - Data Retention
Die ISPA hat sich in den letzten 10 Jahren von einem kleinen Zusammenschluss von ISPs zur Abwehr von überschiessenden polizeilichen Angriffen, zu einer Vertretung aller im Internet tätigen Unternehmen mit dem Ziel der Förderung des Internets in Österreich, entwickelt. Die von der ISPA behandelten Themen sind sehr vielfältig geworden und haben über die Jahre stark zugenommen.

Für viele unserer Mitglieder und auch für die Entwicklung des Internets insgesamt, sind Fragen des Zugangs zur Infrastruktur, insbesondere zur letzten Meile des ehemaligen Monopolisten, von essentieller Bedeutung. So war eine der wichtigsten Aufgaben die Erlangung und Ausgestaltung des ADSL-Vertrags im Jahre 2000, sowie die laufenden Adaptierungen und Koordinationen der folgenden Jahren.

Die Entbündelung ist das zweite wichtige Zugangsthema. Seit 2002 ist die Zahl der entbündelten Leitungen zwar langsam und stetig gewachsen, trotzdem gilt auch heute noch, was wir damals schrieben: " Wie man gesehen hat, genügt es anscheinend nicht bei so komplexen Themen wie Entbündelung Gesetze (Verordnung über den entbündelten Zugang zum Teilnehmeranschluss, in Kraft seit 1.1.2001) und Bescheide zu erlassen. Auch wenn ihnen nach einigem Hin und Her und einer ISPA Beschwerde bei der EU-Kommission teilentsprechende Standardangebote der TA folgten. Es müssen vielmehr klare und durchsetzbare Rahmenbedingungen (z.B. offene Kollokation, Herstellung von Übergabemöglichkeiten, etc.) vom Regulator vorgegeben werden, die das Entbündeln so billig und einfach, wie den Kauf einer Wurstsemmel, machen."

Abgesehen von den Zugangsthemen, die bis heute hochaktuell sind, hatten wir vermehrt Themen, die kommerzielle Nutzung des Internet betreffend, zu behandeln. Dabei ist zum Beispiel die Einführung des E-Commerce Gesetzes zu erwähnen, wo es uns gelungen ist, durch frühzeitige Diskussion mit den Gesetzesmachern, die Regelungen, insbesondere die Haftungsbefreiungen betreffend, für Internet Service Betreiber verträglich zu machen. Das ist nicht in allen europäischen Ländern so klar geregelt. Aber auch bei der Novelle des Mediengesetzes oder des Urheberrechtsgesetzes konnten wir Verbesserungen erreichen.

Bei der Frage der verpflichtenden Datenspeicherung (data retention) für ISPs ist man wieder an die Anfänge der ISPA erinnert. Auch hier mussten wir in den letzten Jahren überschiessende Anforderungen der Behörden abwehren. Was uns zum Teil gelungen ist, da wir uns bereits in den Anfängen der europäischen Debatte, gemeinsam mit anderen ISP Verbänden, sehr aktiv eingebracht haben. Trotzdem ist eine Richtlinie entstanden, die den Providern Pflichten aufbürdet, die unverhältnismäßig sind und nicht sehr effektiv sein werden. Wir haben dafür den Spruch geprägt: "Es ist wenig sinnvoll, um eine Nadel im Heuhaufen zu finden, den Heuhaufen zu vergrößern."

Mit der Umsetzung dieser Richtlinie ins österreichische Recht werden wir noch in den nächsten Monaten, bzw. Jahren beschäftigt sein. Man kann jetzt schon sagen, dass unsere Aufgaben und Themen auch weiterhin wachsen werden. Unmittelbar bevorstehend ist die Neugestaltung der Rahmenrichtlinien auf europäischer Ebene und die Novellierung des TKG als auch die Breitband und IKT-Politik in Österreich. Damit bleiben auch die anfangs erwähnten Zugangsthemen hoch aktuell. Eine Vielzahl an anderen Themen wie Sicherheit, Schutz kritischer Infrastrukturen, Voice over IP, IPV6, Public Sector Information, Jugendschutz, und vieles andere mehr, wird uns ebenso weiterhin beschäftigen. Eine ISPA ist notwendiger denn je. Read more!

Zur Geschichte des Hais

Wir wurden immer wieder gefragt, warum die ISPA einen Hai als ihr Erkennungszeichen verwendete. Eine augenscheinliche Verbindung zwischen der Vertretung des Internet in Österreichs und dieser inzwischen schon gefährdeten Tierart war nicht zu erkennen. Allein, dass danach gefragt wurde, zeigt jedoch, dass dieses Logo Aufmerksamkeit erweckte. Inzwischen ist der Hai auch schon von ein paar anderen Firmen als eye-catcher verwendet worden.

Zu Beginn stand auch der Spruch "Manchmal ist man besser nicht allein" daneben, der als Erklärung diente und den Zusammenhang zu einer Interessensvereinigung wie der ISPA herstellte. Im Laufe der Zeit hatte sich der Hai allerdings verselbstständig und war zuletzt nur noch als Flosse zu sehen. Eine aussterbende Tierart eben. Read more!

Michael Eisenriegler: Die Internet Ökologie: Diversität, Artenschutz und Verantwortung :-)

Als im Frühjahr 1997 alle auf Dr. Rastl schimpften, weil dieser sich erdreistete, für seine Domains Geld zu verlangen, wurde im Rahmen einer turbulenten Sitzung bei der Spardat ein Proponentenkomitee für einen neu zu gründenden Providerverein gewählt. Seither saß ich im Leitungsgremium der ISPA, und sitze dort bis heute.

Ich bin in der ISPA sozusagen das personifizierte Minderheitenprogramm: Während sich die meisten unserer Vorstandsmitglieder mit Fragen der Technologie oder des Wettbewerbs beschäftigten, war und bin ich der default-Ansprechpartner für die "weichen" Themen, die auch irgendwie dazugehören: Jugendschutz zum Beispiel, Content-Agenden, ePayment, aber auch - aufgrund meiner langjährigen diesbezüglichen Erfahrung :-) - Vereinsmeierei aller Art.

Diese Themen in der ISPA zu vertreten war oft nicht einfach und bisweilen kann es durchaus frustrierend sein, wenn man manchmal alleine dasteht und einen acht verständnislose Augenpaare anschauen. Auf der anderen Seite rechne ich aber meinen Vorstandskollegen der Vergangenheit und Gegenwart hoch an, daß sie immer offen waren, wenn es darum ging neue Wege zu betreten, die abseits der ausgetretenen Trampelpfade des Provideralltags liegen.

Ich bin auch sehr dankbar dafür, daß die ISPA nie eine reine Standesvertretung war, denn diese Sicht der Dinge wäre mir zu einseitig und letztendlich auch zu langweilig.

In der heutigen Auseinandersetzung um das Internet geht es um nichts weniger als um die Verteidigung der Werte der Aufklärung und den Erhalt einer zumindest einigermaßen Offenen Gesellschaft.

Gesellschaftliche Übel wie Kinderpornographie, Betrug oder Spam dürfen nicht dazu mißbraucht werden, um durch die Hintertür die Freiheit der Meinungsäußerung, das Recht auf Anonymität oder das Recht auf die private Weitergabe von urheberrechtlich geschützten Medien einzuschränken. Ich bin froh, daß die ISPA ihre diesbezügliche gesellschaftliche Verantwortung schon frühzeitig erkannte und laufend wahrnimmt und wünsche mir für die nächsten 10 Jahre, daß das auch so bleibt!

Happy Birthday!

Michael Eisenriegler Read more!

Legendäre Weihnachtsfeiern

Immer wieder ein Erlebnis sind die ISPA "Hainächte" in Anlehnung an die Weihnacht und den Hai, das "Maskottchen" der ISPA. Jedes Jahr kurz vor Weihnachten, findet die ISPA Weihnachtsfeier statt und sie ist jedes Jahr ein Erfolg: Ob Bowling in der Brunswick-Halle, Dart spielen und putten in der Galerie Westlicht oder Tischfußball ("wuzln") in der Harmer's Bar, die Besucher sind immer ein Querschnitt des Who is who der Internetbranche. Und auch so bei der Hainacht 2006:

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ISPA Philosophicum - Internet als vierte Kulturtechnik?

Neben dem Internet Summit war das ISPA Philosophicum im März diesen Jahres eine der wichtigsten Veranstaltungen der ISPA. Konrad Paul Liessmann, Wissenschaftler des Jahres 2007, diskutierte mit Johannes Hahn (Bundesminister für Wissenschaft und Forschung), Ide Hintze (Schule für Dichtung), Peter Rastl (Universität Wien), Rudolf Scholten (Österreichische Kontrollbank), Virgil Widrich (Filmemacher) und Gerhard Zeiler (RTL Group), ob sich das Internet zur vierten Kulturtechnik entwickelt hat. Im Mittelpunkt standen die vielschichtigen kulturtechnischen Veränderungen, die das Internet mit sich bringt und die daraus resultierenden Chancen und Risiken für den Einzelnen aber auch für die Gesellschaft. Hier gibts die ganze Diskussion als Videostream.

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Voices!

Personen des öffentlichen Lebens aus den Bereichen Kultur, Politik und Medien geben ihre Statements zur gesellschaftspolitischen Bedeutung der ISPA ab. Warum ist es so wichtig für Österreich, dass sich die ISPA für die Interessen der Internet Service Provider einsetzt und auf welche Hürden wird es in Zukunft noch zu meistern geben? Was sind die Visionen zur Zukunft des Internet? Read more!

Geschichte der ISPA - STREIK !

Kann sich noch jemand daran erinnern, wie damals alles begann? Das Internet hat vor 10 Jahren gestreikt und die ISPA wurde aus der Taufe gehoben. 1997 wurde das komplette Equipment des Providers VIPNet (den es übrigens in seiner ursprünglichen Form nicht mehr gibt) in einer Nacht und Nebel Aktion unter dem Verdacht, kinderpornografisches Material verbreitet zu haben, von der Polizei beschlagnahmt. Ein Kunde der VIPNet hat kinderpornografisches Material über die VIPNet verbreitet und die zuständige Untersuchungsrichterin war der Meinung, dass ein Provider für die über seine Infrastruktur verbreiteten Inhalte auch verantwortlich gemacht werden kann. Read more!

Arbeiten für die ISPA

Was motivierte Roland Türke dazu, Präsident der ISPA zu werden und was ist der Motor, der ihn antreibt? Welche Erfahrungen haben aktuelle und ehemalige Vorstandsmitglieder und Präsidenten bei ihrer Tätigkeit für die ISPA gemacht? Welche Ziele und Erfolge verbindet sie mit der ISPA und was bedeutet es, Vorstandsmitglied oder Präsident der ISPA zu sein? Ehemalige Vorstandsmitglieder geben ihre Erfahrungen und Erlebnisse zum besten und Mitarbeiter der ISPA erzählen, was es für sie persönlich bedeutet für die ISPA zu arbeiten. Read more!

Milestones - My ISPA

Welche grossen Ziele hat die ISPA im Rahmen ihrer Tätigkeit erreicht und welche Auswirkungen hatten diese Erfolge? Und wie haben sich diese erreichten Änderungen auf die Provider ausgewirkt? Wie sah eigentlich der erste persönliche Kontakt zur ISPA aus? Wo habe ich zum ersten Mal von der ISPA erfahren, wer hat mir davon erzählt oder zu welchem Anlass (Vernissage, Weihnachtsfeier, Veranstaltung) war mein erster Kontakt mit der ISPA?
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