Kurt Einzinger: "Die ISPA ist notwendiger denn je"

ADSL - Entbündelung - E-Commerce - Data Retention
Die ISPA hat sich in den letzten 10 Jahren von einem kleinen Zusammenschluss von ISPs zur Abwehr von überschiessenden polizeilichen Angriffen, zu einer Vertretung aller im Internet tätigen Unternehmen mit dem Ziel der Förderung des Internets in Österreich, entwickelt. Die von der ISPA behandelten Themen sind sehr vielfältig geworden und haben über die Jahre stark zugenommen.

Für viele unserer Mitglieder und auch für die Entwicklung des Internets insgesamt, sind Fragen des Zugangs zur Infrastruktur, insbesondere zur letzten Meile des ehemaligen Monopolisten, von essentieller Bedeutung. So war eine der wichtigsten Aufgaben die Erlangung und Ausgestaltung des ADSL-Vertrags im Jahre 2000, sowie die laufenden Adaptierungen und Koordinationen der folgenden Jahren.

Die Entbündelung ist das zweite wichtige Zugangsthema. Seit 2002 ist die Zahl der entbündelten Leitungen zwar langsam und stetig gewachsen, trotzdem gilt auch heute noch, was wir damals schrieben: " Wie man gesehen hat, genügt es anscheinend nicht bei so komplexen Themen wie Entbündelung Gesetze (Verordnung über den entbündelten Zugang zum Teilnehmeranschluss, in Kraft seit 1.1.2001) und Bescheide zu erlassen. Auch wenn ihnen nach einigem Hin und Her und einer ISPA Beschwerde bei der EU-Kommission teilentsprechende Standardangebote der TA folgten. Es müssen vielmehr klare und durchsetzbare Rahmenbedingungen (z.B. offene Kollokation, Herstellung von Übergabemöglichkeiten, etc.) vom Regulator vorgegeben werden, die das Entbündeln so billig und einfach, wie den Kauf einer Wurstsemmel, machen."

Abgesehen von den Zugangsthemen, die bis heute hochaktuell sind, hatten wir vermehrt Themen, die kommerzielle Nutzung des Internet betreffend, zu behandeln. Dabei ist zum Beispiel die Einführung des E-Commerce Gesetzes zu erwähnen, wo es uns gelungen ist, durch frühzeitige Diskussion mit den Gesetzesmachern, die Regelungen, insbesondere die Haftungsbefreiungen betreffend, für Internet Service Betreiber verträglich zu machen. Das ist nicht in allen europäischen Ländern so klar geregelt. Aber auch bei der Novelle des Mediengesetzes oder des Urheberrechtsgesetzes konnten wir Verbesserungen erreichen.

Bei der Frage der verpflichtenden Datenspeicherung (data retention) für ISPs ist man wieder an die Anfänge der ISPA erinnert. Auch hier mussten wir in den letzten Jahren überschiessende Anforderungen der Behörden abwehren. Was uns zum Teil gelungen ist, da wir uns bereits in den Anfängen der europäischen Debatte, gemeinsam mit anderen ISP Verbänden, sehr aktiv eingebracht haben. Trotzdem ist eine Richtlinie entstanden, die den Providern Pflichten aufbürdet, die unverhältnismäßig sind und nicht sehr effektiv sein werden. Wir haben dafür den Spruch geprägt: "Es ist wenig sinnvoll, um eine Nadel im Heuhaufen zu finden, den Heuhaufen zu vergrößern."

Mit der Umsetzung dieser Richtlinie ins österreichische Recht werden wir noch in den nächsten Monaten, bzw. Jahren beschäftigt sein. Man kann jetzt schon sagen, dass unsere Aufgaben und Themen auch weiterhin wachsen werden. Unmittelbar bevorstehend ist die Neugestaltung der Rahmenrichtlinien auf europäischer Ebene und die Novellierung des TKG als auch die Breitband und IKT-Politik in Österreich. Damit bleiben auch die anfangs erwähnten Zugangsthemen hoch aktuell. Eine Vielzahl an anderen Themen wie Sicherheit, Schutz kritischer Infrastrukturen, Voice over IP, IPV6, Public Sector Information, Jugendschutz, und vieles andere mehr, wird uns ebenso weiterhin beschäftigen. Eine ISPA ist notwendiger denn je.